Der ehemalige Chef des Österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, hält die Abhängigkeit des BND von den US-Geheimdiensten für einen schweren Fehler: Aktuell könne Deutschland weder seine Bürger noch seine Wirtschaft und nicht einmal seine Regierung von Spionage-Angriffen schützen. Deutschland sei immer noch ein besetztes Land., weil die Geheimdienste praktisch unbehelligt operieren könnten.
Deutschland, die deutsche Politik und die deutsche Wirtschaft zählen zu den primären Aufklärungszielen amerikanischer Dienste – und dies nicht erst seit gestern. Das von der Kanzlerin daraufhin geforderte „No-Spy-Abkommen“ mit den USA wurde zu keinem Zeitpunkt von den Amerikanern ernstgenommen. Das eigentliche Problem besteht weiter: Die deutschen Behörden sind technisch nicht in der Lage, Regierung, Wirtschaft und Bevölkerung nachhaltig vor Spionage-Angriffen zu schützen.
Im Zuge der Affäre rund um den Datendiebstahl durch Edward Snowden kam es in Deutschland weder zu einer breiten politischen noch zu einer öffentlich geführten Diskussion zum Thema Überwachung. Dies änderte sich erst, als Frau Merkel feststellen musste, dass sie selbst davon betroffen war. Bis heute hat sich jedoch kaum etwas geändert, die Überwachung geht weiter.
Deutschland ist Operationsgebiet vieler ausländischer Dienste, aber nur wenige sind in der Lage technische Aufklärung in Deutschland zu betreiben. Konkret führt die Bundesstaatsanwaltschaft derzeit Ermittlungen gegen die NSA und den britischen Dienst GCHQ wegen des Verdachtes der Massen-Ausspähung deutscher Bürger.
Der Ex-Chef des Österreichischen Verfassungschutzes Gerd R. Polli über die Hintergründe zur Überwachung der USA in Deutschland und Österreich
Quellen: Deutschland+Russland und DWN
Linkverweise:
Ohne Verrat wäre der Geschichtsverlauf ein komplett anderer gewesen! Nach meinem heutigen Kenntnisstand war die Niederlage von 1945 weniger ein Ergebnis der Übermacht der Alliierten, sondern im Wesentlichen den Handlungen der deutschen Hochverräter geschuldet. Diese lebten in der Illusion mit den Westalliierten einen Sonderfrieden aushandeln zu können, um im Osten freie Hand gegen die Sowjetunion zu haben. hier weiter
Der große Wendig, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte – In den Jahren 2006 bis 2010 haben wir vier Bände des Großen Wendig Richtigstellungen zur Zeitgeschichte mit einem gesonderten Registerband herausgebracht. Darin wurden knapp 1000 Richtigstellungen zur Zeitgeschichte seit 1870 auf rund 3600 Seiten vorgenommen. Wir sahen damit die von uns selbst gestellte Aufgabe als erfüllt an, ein Nachschlagewerk gegen die zahlreichen in der Öffentlichkeit verbreiteten Fälschungen und Lügen zur Zeitgeschichten anzubieten. hier weiter
Die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler! Man mag heute darüber sagen, was man will: Deutschland war im Jahre 1936 ein blühendes, glückliches Land. Auf seinem Antlitz lag das Strahlen einer verliebten Frau. Und die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler… Und sie hatten allen Grund zur Dankbarkeit. hier weiter
“Ich habe so oft die Hand geboten, es war umsonst! Sie wollten diesen Kampf sie sollen ihn jetzt haben!” – Deutsche Friedensbemühungen nach Ausbruch des Zweiten Weltkrieges? Das klingt zunächst befremdlich. Das paßt nicht in das uns vermittelte Bild von den Plänen der NS-Machthaber. Wir hören seit 1945 permanent, daß Hitler den Krieg gegen den Osten als Kampf um Lebensraum bereits 1923 in seinem Buch „Mein Kampf“ propagiert habe. hier weiter
Es gibt keine Zufälle – Entscheidende Wendepunkte in unserem Leben erscheinen manchmal als seltsame Fügungen im Guten wie im Schlechten. Wir treffen den Partner unseres Lebens, erhalten ein lang ersehntes Jobangebot, verlieren den Kontakt zu wichtigen Menschen in unserem Leben oder werden gar von tragischen Schicksalsschlägen heimgesucht. Oft entscheiden Sekunden oder vermeintlich banale Alltagsentscheidungen über das Eintreffen dieser Ereignisse. hier weiter
Wie sehr werden die Deutschen ausspioniert? Der NSA-Ausschuss zielt auf die Untersuchung der Internet-Überwachung aller Bürger durch BND und NSA. Heute wird dazu der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar befragt. Wirklichen Willen zur Aufklärung sucht man bei der Regierungskoalition jedoch vergeblich. hier weiter
Totale Überwachung – Für die Abwehr der Gefahren, die von echten und vermeintlichen Terroristen ausgehen, sind mittlerweile Informationen unerlässlich, die es im Vorfeld möglicher Anschläge oder sonstiger Straftaten zu gewinnen gilt. Längst werden, um an solche Informationen zu kommen, auch nachrichtendienstliche Mittel wie beispielsweise die Kommunikationsüberwachung eingesetzt. Doch geht diese Überwachung der Bürger nicht schon längst zu weit? hier weiter
Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite – Die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung ist schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen als Vorbild für eine »Neue Weltordnung« dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder Lebensbereich von Politikern und Bürokraten bis ins Kleinste geregelt ist. Es droht eine Orwell’sche Schreckensvision wie im Buch 1984. hier weiter
Gekaufte Journalisten – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert. hier weiter
Was sind die Pläne der Geheimen Weltregierung? Eine kleine Gruppe von Psychopathen ist für die Kriege in Afghanistan, im Irak und in Syrien ebenso verantwortlich wie für den Konflikt in der Ukraine und den »Arabischen Frühling«. Afrika sowie der Nahe und Mittlere Osten versinken bereits im Chaos, das nun gesteuert auf Europa übergreift. Die Terroranschläge von Paris waren erst der Anfang! In Europa und in den USA werden Polizei-, Gendarmerie- und Militäreinheiten aufgerüstet und für die brutale Niederschlagung von lang vorbereiteten Bürgerkriegen trainiert. Michael Morris zeigt auf, was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien hier weiter